Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Michael Ludwig - Der Theopraktiker für OnlineShops

Gültig ab 18. Mai 2010

§1 Geltungsbereich

Wir erbringen unsere Leistungen und Angebote ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die auch ohne ausdrückliche nochmalige Vereinbarung für alle zukünftigen Geschäfte gelten. Der Geltung anderer Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Regelungen gelten nur, wenn wir diesen in Textform ausdrücklich zugestimmt haben

§2 Angebot, Annahme, Lieferfristen

1.Unsere Angebote stellen nur eine Aufforderung an den Kunden dar, seinerseits verbindliche Angebote abzugeben und sind daher freibleibend und unverbindlich. Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, werden wir die Annahme des Angebots unverzüglich ablehnen.

2.Der Vertrag kommt durch unsere Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) zustande. Die gesetzlich vorgeschriebene elektronische Zugangsbestätigung der Bestellung ist keine Auftragsbestätigung. Jedoch gilt die Rechnungsstellung oder Lieferung der Ware als Annahme der Bestellung.

3.Wir behalten uns geringfügige Abweichungen gegenüber Abbildungen und Angaben aus den Angeboten aus produktionstechnischen Gründen oder zur technischen Verbesserung vor. Dies gilt nur für solche Änderungen oder Abweichungen, die unter Berücksichtigung unserer Interessen für Sie zumutbar sind.

4.Angaben über die voraussichtlichen Lieferfristen sind unverbindlich und können verbindlich nur in Textform vereinbart werden. Im Falle höherer Gewalt, Arbeitskampf, Feuer oder sonstiger unverschuldeter vorübergehender Unmöglichkeit von uns oder einem unserer Lieferanten sowie bei ungünstigen Witterungsverhältnissen verlängern sich die Liefertermine bzw. Lieferfristen um die Dauer der Behinderung. Für den Fall, dass eine bestellte Ware nicht lieferbar sein sollte, werden wir Sie per E-Mail, Telefon, Fax oder über die angegebene Adresse unverzüglich hiervon benachrichtigen. Sowohl Sie als auch wir sind in diesem Fall zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Ggf. bereits erbrachte Leistungen werden wir unverzüglich zurückerstatten.

5.Der Versand erfolgt nach unserer Wahl durch Post, Bahn oder von uns beauftragte Abholdienste auf Gefahr des Auftraggebers. Bei Versand durch die Post und Bahn werden die Kosten zuzüglich Verpackung (Selbstkosten) dem Auftraggeber berechnet. Bei Versand durch unsere Abholdienste sind wir berechtigt, dem Auftraggeber anteilige Transportkosten zu berechnen.

6.Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Bestellungen nur innerhalb der bei der Adresseingabe angegeben Lieferländer ausgeführt werden können.

§ 3 Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise

1.Es gelten die am Tag der Auftragsannahme gültigen Preise zzgl. der angegebenen Versandkosten. Im Falle einer Preiserhöhung zwischen Bestellung und Auftragsannahme sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Die genannten Preise gelten ausschließlich für Bestellungen über das Internet.

2.Der Kaufpreis ist sofort mit Annahme der Bestellung fällig.

3.Sie können den Kaufpreis bequem durch eines der zur Verfügung gestellten Zahlverfahren entrichten. Sollte beim elektronischen Lastschriftverfahren (ELV) eine Lastschrift trotz ordnungsgemäßer Ermächtigung zurückgegeben werden, müssen wir Ihnen leider die Bankspesen in Rechnung stellen. In diesem Fall ist die Bank ermächtigt, uns Ihren Namen und Anschrift mitzuteilen.

4.Unseren Rechnungen liegen die jeweils gültigen Listenpreise zugrunde. Unsere Rechnungen sind zahlbar und fällig innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug. Bei Verzug berechnen wir Zinsen in gesetzlicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe des jeweiligen Basiszinssatzes zuzüglich 5 %. Bei Verzug einzelner Teilforderungen sind wir berechtigt, die weitere Belieferung sofort einzustellen. Wir behalten uns vor, Lieferungen nur gegen Kasse oder Nachnahme vorzunehmen. Eingehende Zahlungen per Kasse oder Nachnahme verrechnen wir mangels ausdrücklicher Bestimmungen des Auftraggebers auf die jeweils ältesten Forderungen aus der Geschäftsverbindung.

5.Zur Aufrechnung sind Sie nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

6.Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 4 Mängelrechte

1.Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Regelungen. Danach können Sie bei Lieferung einer mangelhaften Sache nach Ihrer Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Sofern uns durch Nacherfüllung nicht gelingt, eine mangelfreie Sache zu liefern, sind Sie bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen berechtigt, die Vergütung entsprechend herabzusetzen (Minderung), vom Kaufvertrag zurückzutreten (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen.

2.Mit Ausnahme beim Verbrauchsgüterkauf über neue Sachen, für den die gesetzliche zweijährige Verjährungsfrist gilt, verjähren Mängelrechte nach Ablauf eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Bei einer von uns zu vertretenden Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei einem sonstigen Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, sowie bei Rückgriffsansprüchen nach § 478 f BGB gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Liegt ein Mangel vor, der in einem dinglichen Recht eines Dritten auf Herausgabe der Kaufsache besteht (§ 438 I 1 BGB) beträgt die Verjährungsfrist 5 Jahre; ebenso bei Mängelansprüchen bei einem Bauwerk und bei einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat.

3.Über die gesetzlichen Gewährleitungsbestimmungen hinaus werden keine selbständigen Garantien hinsichtlich der gelieferten Waren übernommen. Entsprechendes gilt für Kundendienst.

§ 5 Haftung

1.Wir haften für Schäden aufgrund Pflichtverletzungen, die zu einer von uns zu vertretenden Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit führen sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, arglistigem Verschweigen eines Mangels, für eine übernommene Beschaffenheitsgarantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz unbeschränkt. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verzug, Unmöglichkeit und einer Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht (d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertraut), jeweils beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden (vertragstypischer Durchschnittsschaden). Jede Haftung für weitergehende Ansprüche gleich aus welchen Rechtsgründen ist ausgeschlossen.

2.Gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen haften wir auch nicht für sogenannte Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden, es sei denn, die Voraussetzungen nach Nr. 1 Satz 1 liegen vor. Dies gilt insbesondere (aber nicht ausschließlich) auch für den Fall, dass gestützt auf Dokumente unternehmerische Entscheide gefällt werden, welche bei dem Käufer zu Verlusten führen.

3.Die Haftungsbeschränkung gilt auch gegenüber Dritten, die in den Schutzbereich der Vertragsbeziehung einbezogen werden sowie zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, Mitarbeiter und sonstigen Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen unser Eigentum. Sie verpflichten sich, die Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen pfleglich zu behandeln.

§ 7 Urheberrecht

Alle elektronischen und schriftlichen Dokumente sind einschließlich aller ihrer Teile geistiges Eigentum von Michael Ludwig - Der Theopraktiker und sind geschützt durch nationales Urheberrecht sowie durch internationale Übereinkommen. Alle Rechte bleiben vorbehalten. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verfassers unzulässig und strafbar. Ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung ist es nicht gestattet, Dokumente ganz oder in Auszügen zu vervielfältigen, in elektronischem Format oder sonst wie an Dritte weiterzuleiten oder Dritten zugänglich zu machen, Dokumente zu vertreiben, zu verkaufen, zu übersetzen, zu veröffentlichen oder geschäftsmäßig zu verwerten. Die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen ist verboten. Pro Käufer erteilen wir eine persönliche, nicht auf Dritte übertragbare, Lizenz, welche zum Eigengebrauch der Dokumente berechtigt. Die Vergabe von Unterlizenzen durch Teilnehmer oder die Vertragspartei ist nicht gestattet.

§ 8 Eigenwerbung / Urheberbenennung

Michael Ludwig - Der Theopraktiker ist berechtigt, die Firma und das Firmenlogo des Kunden zu Werbezwecken und im Rahmen individueller Angebotsunterlagen als Befähigungsnachweis zu nutzen; dies gilt nicht, wenn der Kunde eine natürliche Person ist oder ihm eine Verwendung seines Namens unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters nichtzuzumuten ist.

§ 9 Datenverarbeitung

Die sich aus den Geschäftsbeziehungen mit unseren Auftraggebern ergebenden Daten werden durch unsere EDV-Anlage unter Beachtung der Datenschutzbedingungen verarbeitet.

§ 10 Gültigkeit

Mit Erscheinen dieser Preisliste verlieren alle früheren Listen ihre Gültigkeit.

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

1.Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.

2.Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Crailsheim, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

3.Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Bestimmungen durch solche Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.

Michael Ludwig - Der Theopraktiker

Postanschrift:
Haller Str. 39
74564 Crailsheim

Telefon: +49 (0) 7951 / 27 97 72

E-Mail: info@theopraktiker.de
Internet: http://www.theopraktiker.de